Sitzung
HA/2021/2504
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Stadthaus N 1, 68161 Mannheim
Datum
26.01.2021
Zeit
16:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aktuelle Situation Corona

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bemerkung: -mündlicher Bericht-

 
Ö
und
 
Ö
Aktuelle Situation Corona

Ergebnis: ohne Behandlung verwiesen in:

Bemerkung: Gemeinderat am 2. Feburar 2021

A005/2021
Ö 2
Gewerbesteuer - Erlass von Nachzahlungszinsen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

V801/2020
Ö 2.1
Nachtrag: 18.01.2021 Nummer 1
Änderung der Satzung der Stadt Mannheim über die Erhebung von Gebühren für öffentliche
Leistungen ausgenommen Benutzungsgebühren

Ergebnis: ohne Behandlung verwiesen in:

Bemerkung: Gemeinderat am 2. Februar 2021

V027/2021
Ö 3
Finanzplanung 2020 bis 2024

Ergebnis: mit Mehrheit beschlossen

V802/2020
Ö 4
Integrativer Schulcampus an der Pestalozzi-Grundschule Ergänzungsvereinbarung Gemeinsam lernen – voneinander lernen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

V712/2020
Ö 5
Streetwork für die Trinkerszene am Neumarkt in der Neckarstadt-West fortsetzen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

V765/2020
Ö 6
Soforthilfeprogramm zur Sicherung der Suchtberatung in Mannheim

Ergebnis: einstimmig beschlossen

V764/2020
Ö 7
Einwerbung, Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 IV Gemeindeordnung
 
Ö 7.1
Einwerbung, Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 IV Gemeindeordnung – Reiss-Engelhorn-Museen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

V770/2020
Ö 7.2
Einwerbung, Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 IV Gemeindeordnung beim Fachbereich Arbeit und Soziales

Ergebnis: einstimmig beschlossen

V790/2020
Ö 7.3
Einwerbung, Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO) für den Eigenbetrieb Kunsthalle Mannheim

Ergebnis: einstimmig beschlossen

V013/2021
Ö 7.4
Einwerbung, Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung im Geschäftsbereich des Fachbereichs Bildung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

V704/2020
Ö 7.5
Einwerbung, Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 IV Gemeindeordnung für den Fachbereich 56 – Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

V786/2020
Ö 7.6
Einwerbung, Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 IV Gemeindeordnung (GemO) für den Fachbereich Jugendamt und Gesundheitsamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

V001/2021
Ö 7.7
Einwerbung, Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO) im Geschäftsbereich des Eigenbetriebes Friedhöfe Mannheim im Dezernat V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

V766/2020
Ö 8
Erhöhte Aufwendungen der Bezirksbeiräte im Rahmen der Digitalisierung

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

A401/2020
Ö
und
 
Ö
Technische Ausstattung der Bezirksbeiräte

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung (siehe Bemerkungsfeld)

A399/2020
Ö
und
 
Ö
Nachtrag: 26.01.2021 Nummer 2
Bezirksbeiratsarbeit

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

A189/2020
Ö 9
Wortbeiträge der Bezirksbeiräte in gemeinderätlichen Ausschüssen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

A427/2020
Ö 10
Kampagne "Stoppt Zwangs- und Armutsprostitution"

Ergebnis: Anliegen wird in der Verwaltung geprüft/aufgenommen

A458/2020
Ö 11
Ausbildungs- und Praktikumssituation bei der Stadt

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

A422/2020
Ö 12
Gute Arbeit und Soziales Miteinander: Tarifbindung bei städtischen Aufträgen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

A423/2020
Ö 13
Umsetzung Förderprogramm Rollstuhltaxi

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

A442/2020
Ö 14
Coronastreifen in der Innenstadt

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

A429/2020
Ö 15
Lärmschutz am Käfertaler Bahnhof - Abzweigung in Richtung Stadtteil Franklin

Ergebnis: siehe Bemerkungsfeld

Bemerkung: Durch Informationsvorlage zum Versand V762/2020 erledigt.

A398/2020
Ö 16
Tarifbindung bei Ausschreibungen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

A402/2020
Ö 17
Umsetzung des Landesgrundsteuergesetzes in Mannheim

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

A382/2020
Ö 18
Mannheim als Stadt sicherer Hafen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

A418/2020
Ö
und
 
Ö
Zusammenhalten: Aktivitäten und Bündnis Städte Sicherer Hafen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

A431/2020
Ö 19
Rampe zur Neckarwiese wird in Edmund-Riethmüller-Weg benannt

Ergebnis: Anliegen wird in der Verwaltung geprüft/aufgenommen

A453/2020
Ö 20
Ausdehnung des Rotlichtmilieus eindämmen

Ergebnis: Anliegen wird in der Verwaltung geprüft/aufgenommen

A419/2020
Ö 21
Vorstellung der technischen, baulichen und ökologischen Gewässerplanung für die Feudenheimer Au

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

A354/2020
Ö 22
BUGA 2023 im Luisenpark ökonomisch und ökologisch durchführen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

A403/2020
Ö 23
Abfrage des Quorums für Anträge nach § 14 Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Mannheim ohne Aussprache
 
Ö 24
Anfragen
 
Ö 25
Anregungen und Mitteilungen an die Verwaltung