In Berlin-Kreuzberg könnte bald ein Tabu gebrochen werden: Das Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg hat mit großer Mehrheit den parlamentarischen Antrag für einen Coffeeshop im Görlitzer Park verabschiedet, wie die Grünen-Fraktion mitteilte. Das Cannabis-Modellprojekt soll dort die negativen Folgen des Schwarzmarktes eindämmen.
Bekannt sind Marihuana-Cafés, die Coffeeshops, vor allem aus den Niederlanden. In Deutschland ist der öffentliche Verkauf von Marihunana verboten. Möglich könnte das Modell-Projekt durch Paragraf 3 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) werden. Danach kann das generelle Verbot von Cannabis ausgesetzt werden, wenn ein begründetes wissenschaftliches oder anderes öffentliches Interesse besteht.
Nach Angaben der Grünen soll nun gemeinsam mit Forschungsstellen, Beratungsstellen, Vertretern der Polizei, Fachpolitikern und Anwohnern ein Antrag an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArm) vorbereitet werden. Diese Behörde muss die kontrollierte Abgabe von Cannabis erlauben. Offene rechtliche Fragen, beispielsweise nach möglichen Betreibern und Beschaffungsmöglichkeiten, müssen ebenfalls noch geklärt werden.
Die Idee eines Coffeeshops als Form der kontrollierten Cannabis-Abgabe hatte die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne), bereits im Sommer ins Spiel gebracht. Der Drogenhandel im Görlitzer Park sei anders nicht in den Griff zu bekommen. "Die Situation im Görli zeigt, dass die Prohibitionspolitik der letzten Jahrzehnte gescheitert ist. Wir müssen jetzt ungewöhnliche Lösungen denken", sagte Herrmann.
Der Görlitzer Park gilt als Drogenumschlagplatz. Die Polizei geht dort verstärkt gegen Dealer vor. Allein in den ersten neun Monaten dieses Jahres gab es 113 Razzien im Park. Die Anwohner hatten sich zunehmend über die Zustände und den offenen Drogenhandel im Park beschwert.